Autor: Niels Böttcher

Michael Westenberger MdHB

  • Jahrgang 1968
  • verheiratet
  • Jurist
  • seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
  • Fachsprecherin für Wirtschaft und Europa
  • Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Harvestehude – Rotherbaum

Sehr geehrte Mitbürgerin, sehr geehrter Mitbürger!

Im Jahre 1997 bin ich erstmals in die Bezirksversammlung Eimsbüttel gewählt worden. In Ihrer kommunalen Vertretung habe ich die unterschiedlichen Belange unserer Stadtteile kennen gelernt und in Streitfällen vor Ort zwischen Bürgern und Verwaltung der Stadt an der Erörterung von Lösungen mitwirken dürfen. Zuletzt suchten wir gemeinsam Lösungen für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Bundesstraße für die örtliche Bevölkerung, die Ausgestaltung von Fahrradstraßen wie zum Beispiel am Harvestehuder Weg und am Klosterstern. Als Mitglied der Bürgerschaft konnte ich zwischen der Stadt Hamburg und den Anwohnern an der Sophienterrasse bei der Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft vermitteln.  Ich habe das von Ihnen an mich übertragende Mandat immer auch als ein Auftrag verstanden, Bindeglied und Brückenbauer zwischen den Bürgern und den Verwaltungen der Stadt zu sein.

Neben der Interessenvertretung der Stadtteile zwischen Osterstraße und Außenalster beschäftige ich mich als CDU-Sprecher für Wirtschaft und Europa mit Themen, die alle Hamburgerinnen und Hamburger betreffen. Auf internationaler Ebene vertrete ich unsere Hansestadt in der Gruppe der Baltic Sea Parliament Conference (BSPC). Die BSPC hat sich nach dem Zerfall der UdSSR auf Anregung der nicht in der NATO organisierten skandinavischen Staaten gegründet, der auch die russische Duma sowie die parlamentarischen Vertretungen von St. Petersburg und Kaliningrad/Königsberg angehören. Die BSPC hat sich zuletzt einvernehmlich für die Reduzierung von Belastungen in Abwässern und der Verbringung von Plastikmüll in die Ostsee und Erleichterungen für die Reisefreiheit von Jugendlichen, die eine Ausbildung in einem anderen Staat gefunden haben, eingesetzt. Zudem darf ich die Hansestadt Hamburg als Mitglied in der ständigen Working Group Immigration der BSPC vertreten. Die BSPC ist derzeit die einzige ständige Konferenz aus Abgeordneten, in der Mitglieder aus NATO-Staaten mit Abgeordneten der Russischen Parlamente zusammenarbeiten. In einer Zeit, in der der politische Wandel die einzige Konstante ist, kann die Bedeutung der BSPC gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Auch unsere Hansestadt Hamburg befindet sich in einem Wandel. Hamburg war – geschichtlich durch die Zeit der Hanse begründet – einer der bedeutendsten Standorte für Banken und Versicherungen. Von diesen einst sehr personalintensiven Unternehmen sind in Hamburg kaum noch welche vertreten. Diesem Strukturwandel hat Hamburg nichts entgegensetzen können. Andere Wirtschaftszweige wie die Biotechnologie, erneuerbare Energien wie etwa Wasserstoff, 3-D-Druckzentren oder einen Vorstoß in die Digitalisierung oder die Künstliche Intelligenz suchen wir vergebens. Auch eine Verbindung von Wissenschaft und Technologie mit der Industrie findet nur in kleinsten Formaten statt.

Es fehlt tatsächlich an einem wirtschaftlichen Gesamtkonzept für unsere Stadt und die Metropolregion Hamburg. Eine Bewertung der Metropolregion durch die OECD der Vereinten Nationen kommt zu dem Ergebnis, dass durch Mehrfachverwaltung und Überregulierung unsere Bürger – vom Säugling bis zum Pensionär – der Region jedes Jahr aufs Neue etwa EUR 1.000,– an erwirtschaftetem Einkommen aufwenden. Zusätzlich verlieren wir den Anschluss in der wirtschaftlichen Entwicklung gegenüber Metropolregionen wie München, Stuttgart oder Frankfurt und auf europäischer Ebene gegenüber den Regionen Antwerpen/Rotterdam oder Kopenhagen/Malmö.

Die Digitalisierung verändert nicht nur unser wirtschaftliches Umfeld, sondern auch unsere Stadtteile. Sie verändert auch das Mobilitätsverhalten der Menschen vor Ort. Daher ist der Senat dabei, den öffentlichen Straßen- und Wegeraum neu zu ordnen. Stellplätze für PKW fallen weg, Rad und Fußwege werden neu geordnet, ganze Straßen neu gebaut. In der Gesellschaft besteht ein Konsens, den Individualverkehr über den öffentlichen Nahverkehr abzuwickeln. Auch das Radfahren hat einen neuen Stellenwert erhalten. Auf die sogenannte Verkehrswende hat der Senat jedoch noch keine schlüssige Antwort gefunden. Die Velorouten beginnen bspw. an der Universität und enden im Nirgendwo. Die Fahrradstraße am Harvestehuder Weg hat sich als Fehlplanung erwiesen. Der Abbau von öffentlichen Stellplätzen, ohne dass für die vorhandene und stetig steigende Anzahl von PKW Parkplätze in Tiefgaragen errichtet werden, eröffnet einen unnötigen Verteilungskampf im öffentlichen Straßen- und Wegeraum.

Für die Menschen, die ein Auto haben, auch, weil sie auf einen PKW angewiesen sind, möchte ich auch weiterhin Parkraum zur Verfügung stellen. Um den Druck im öffentlichen Parkraum zu nehmen, sollte Hamburg sich die Genehmigung und die Errichtung von Quartiersgaragen auch unter öffentlichem Grund zu einer politischen Aufgabe machen.

Auch die einseitige Bevorzugung von Bussen als öffentliches Transportmittel und das über 250 Millionen Euro teure Busbeschleunigungsprogramms zeigen sich jetzt als der falsche Weg. Die Busse auf den Linien 4 und 5 verbrauchen mehr als 100 Liter Dieselkraftstoff auf 100 km und fahren weder pünktlicher noch schneller und mittlerweile außerhalb der sogenannten Stoßzeiten sogar seltener. Die von uns allen genutzten U- und S-Bahnen hingegen sind insbesondere in diesen Stoßzeiten bis an die Grenze der Zumutbarkeit für die Fahrgäste besetzt. Eine zusätzliche Alternative zu den U- und S-Bahnen ist in den letzten von SPD und Grünen geführten Senaten nicht geplant und realisiert worden. Aus einer irrationalen Fortsetzung der Abneigung gegen eine Stadtbahn beim vormaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz stehen wir in der öffentlichen Mobilität auf dem Stand der 1990er.

Gerade auf der sehr stark nachgefragten Buslinie 5 würde sich zwischen Lokstedt und dem Bahnhof Dammtor eine Straßenbahn als Alternative zum Bus anbieten. Dazu bietet sich eine über das Internet angebotene Befragung und Beteiligung der Bürger über eine Entscheidung zu einer Straßenbahn an.

Mit der Mobilität ist untrennbar das Leben in den Wohnstadtteilen verbunden. In den kommenden Jahren wird der Druck auf dem Wohnungsmarkt erhalten bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger in unseren Stadtteilen haben sich – oftmals nach langer Suche – als Mieter oder Eigentümer in „ihrem Zuhause“ eingerichtet. Gleichzeitig werden die letzten Baulücken geschlossen, Häuser abgerissen und durch Neubauten ersetzt, Gebäude aufgestockt oder Dachgeschosse ausgebaut. Jede Nachverdichtung hat Auswirkungen auf das jeweilige Wohnquartier.

Die letzten Senate haben dabei – ohne den für Hamburg seit 1997 geltenden Generalplan – den Flächennutzungsplan angepasst und ohne Mitwirkung der Hamburger Bevölkerung fortgeschrieben.

Diese ohne Bürgerbeteiligung erfolgte planlose Nachverdichtung stößt in der Bevölkerung auf immer weniger Zustimmung. Daher müssen wir die zusammenwachsende Stadt in einem demokratischen Prozess auf die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger fortentwickeln. Und das betrifft nicht nur die Schaffung weiterer Wohnungen, sondern auch den Bau von Einrichtungen für Senioren, den Bau von Kitas und Schulen, Sportanlagen und Schwimmhallen und auch die Pflege unserer Park- und Grünanlagen.

Auf einen Ausgleich zwischen dem Neubau von Wohnungen, der Beteiligung und der Akzeptanz in der Fortentwicklung werden wir in den kommenden Jahren hinwirken müssen. Ich freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Ihr Michael Westenberger

Philipp Heißner MdHB

Liebe Wählerinnen und Wähler,

seit 2015 darf ich unsere Stadtteile in der Bürgerschaft vertreten. Eidelstedt, Stellingen und Eimsbüttel liegen mir sehr am Herzen. Unsere Stadtteile brauchen eine starke Stimme im Rathaus. Deshalb möchte ich mich auch in Zukunft für Sie und Ihre Anliegen einsetzen. Wenn Sie Fragen an mich haben, kommen Sie gerne jederzeit auf mich zu!

Das bin ich:

Ich bin 31 Jahre alt, Jurist und lebe in Eidelstedt. Als Fachsprecher der CDU-Fraktion für Familien, Kinder und Jugend setze ich mich insbesondere für besseren Kinderschutz und gute Kindertagesbetreuung in Hamburg ein. Daneben bin ich Mitglied in den Bürgervereinen Eidelstedt und Stellingen und engagiere mich ehrenamtlich als Landesvorsitzender der Jungen Union Hamburg.

Meine Ziele:

Sicherheit und Sauberkeit: Polizei und Stadtreinigung stärken, bezirklichen Ordnungsdienst wieder einführen.

Barrierefreiheit: Auch Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, müssen gefahrlos mobil sein können – sei es zu Fuß oder mit dem Auto.

Weniger Schulden: Kein Bundesland hat zuletzt so viele Schulden gemacht wie Hamburg. Das muss sich ändern!

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar bitte ich um Ihre Stimmen! Sie finden mich auf dem roten Wahlzettel.

Silke Seif MdHB

  • Jahrgang 1972
  • verheiratet, 1 Tochter, 1 Sohn
  • Geschäftsführerin eines gemeinnützigen Unternehmens
  • Elternvertreterin in einer Stadtteilschule und Gymnasium
  • Vorsitzende im Freizeitzentrum Schnelsen
  • Seit 2008 Mitglied der Bezirksversammlung
  • Fraktionssprecherin im Regionalausschuss Lokstedt – Niendorf – Schnelsen
  • Fachsprecherin im Ausschuss Sozialraum der Bezirksversammlung
  • Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Lokstedt / Niendorf / Schnelsen
  • Mitglied im CDU-Bundesfachausschuss „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“
  • Seit 18.03.2020 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Liebe Lokstedter, Niendorfer und Schnelsener,
liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn!
Am 23. Februar wurde eine neue Bürgerschaft für Hamburg gewählt. Sie haben mit Ihrer Stimme entscheiden, dass ich in den nächsten fünf Jahren Ihre Interessen vertreten darf. Dafür vielen Dank für Ihr Vertrauen.

Ich möchte mich bei Ihnen kurz vorstellen. Bislang setze ich meine Kraft dafür ein, dass unsere Stadtteile im Bezirk Eimsbüttel eine Stimme bekommen und jeden Tag ein bisschen schöner und lebenswerter werden. Durch ihre Unterstützung, Anregungen und kritische Begleitung möchte ich unsere Themen offensiv auch hamburgweit platzieren und lautstark vertreten.

Daher lade ich Sie ein, mich in den nächsten Wochen besser kennenzulernen und Sie im persönlichen Gespräch davon zu überzeugen, dass Ihre Stimme viel Gutes bewirkt.

Schreiben Sie mir, rufen mich an oder treffen mich persönlich. Ich höre nicht nur zu, sondern möchte unsere Stadtteile und unser Hamburg lebenswerter und sozialer gestalten.


Ihre Silke Seif