Die Eimsbütteler Grünen haben am Sonntagabend die Koalition mit der CDU in der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach über zwei Jahren der Zusammenarbeit einseitig aufgekündigt.
Dazu erklärt Philipp Heißner (33), Kreisvorsitzender der Eimsbütteler CDU:
„Was man gemeinsam beginnt, muss man auch zu Ende führen. Dieser Koalitionsbruch der Grünen ist überraschend und enttäuschend zugleich, es gibt dafür keinen sachpolitischen Grund. Gerade zuletzt ist es uns immer wieder gelungen, Unterschiede in der Sache aufzulösen und zu gemeinsamen Initiativen zu kommen. Die Grünen hätten jederzeit einen Koalitionsausschuss einberufen können, um Probleme bei einzelnen Themen zu besprechen; das ist nie geschehen. Schon daran sieht man, dass die Entscheidung der Grünen rein machtpolitisch getrieben war. Statt mit offenen Karten zu spielen, versuchen die Grünen jetzt auch noch, ihren Koalitionsbruch der CDU in die Schuhe zu schieben. Das ist schlicht schlechter Stil. Zumal die chaotische Listenaufstellung der Grünen dafür verantwortlich ist, dass die Mehrheit der Koalition in der Bezirksversammlung zuletzt auf eine Stimme geschrumpft ist. Nach dem Koalitionsbruch 2010 in der Hamburgischen Bürgerschaft erweisen sich die Hamburger Grünen erneut als unzuverlässiger Koalitionspartner. Als Eimsbütteler CDU werden wir uns weiterhin konstruktiv an der Bezirkspolitik in Eimsbüttel beteiligen und nun im Rahmen wechselnder Mehrheiten für unsere Ideen werben.“
Dazu erklärt Rüdiger Kuhn (53), Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksversammlung Eimsbüttel:
„Man muss leider ernüchternd feststellen, dass die Koalition nicht an den im Koalitionsvertrag vereinbarten und für Eimsbüttel wichtigen Projekten scheitert, sondern daran, dass es den Grünen nicht gelungen ist, den in der Bezirksversammlung von links und ganz links gezielt gespielten sozial- und gesellschaftspolitischen Themen zu widerstehen. Die Grünen sind auch Opfer ihrer teuren Verkehrspolitik, die sie sich offenbar bei der SPD im Senat durch ein Symbol wie den Koalitionsbruch in Eimsbüttel erkaufen müssen.“
Dazu erklärt Silke Seif (49), CDU-Bürgerschaftsabgeordnete für Eimsbüttel:
„Ich bin zutiefst enttäuscht davon, wie leichtsinnig die Grünen unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit beenden. Über das gesamte Wochenende haben wir als CDU-Fraktion auf einer Klausurtagung den Koalitionsvertrag noch einmal intensiv durchgearbeitet, um gemeinsame Initiativen für Eimsbüttel mit Leben zu füllen. Nach dem machtpolitisch getriebenen Bruch der Grünen befürchte ich, dass die gemeinsamen Ideen den Grünen nichts mehr wert sind. Es macht mich traurig, dass die Grünen die Wählerinnen und Wähler so enttäuschen!“
